Meine Stimme
für ...
Wir wollen, dass sich alle Menschen in Deutschland an Recht und Gesetz halten.

Der Staat hat die Aufgabe, uns zu schützen.

Das gilt für Gewalt gegen Frauen ebenso wie für Gewalt gegen Minderheiten.

Wer zu uns kommt wird respektiert – und muss auch unsere Gesetze und Kultur respektieren.
Meine Stimme für Vernunft

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SPD Landtagsfraktion NRW


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Thomas Kutschaty

Klare Ansage von Thomas Kutschaty!

Die IG Metall NRW sieht laut WAZ Armin #Laschet bei thyssenkrupp gefordert. Das sehe ich auch so. Ich erwarte, dass Laschet Thyssenkrupp jetzt zur Chefsache macht.
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Statement


Der türkische Wahlkampf um das Verfassungsreferendum am 16. April erreicht durch die 1,4 Millionen wahlberechtigten Türken in Deutschland nun auch uns. Dadurch stehen die deutsch-türkischen Beziehungen wieder stärker im öffentlichen Fokus, was uns alle berührt.

Allerdings darf der innertürkische Konflikt durch die politischen Verantwortungsträger nicht nach Deutschland verlagert werden, um sie auch hier auszutragen. Zwar sollen auch in Deutschland lebenden Türkinnen und Türken von ihrem demokratischen Wahlrecht Gebrauch machen, sich eine politische Meinung bilden und ihre Stimmen abgeben, aber der tiefe gesellschaftliche Riss darf sich nicht durch die deutsch-türkische Gemeinde ziehen, was ich mit zunehmender Sorge verfolge.

Die Einschätzung von Sigmar Gabriels teile ich; es kann nicht sein, dass wir unsere Kritik aneinander verschweigen, denn Freunde sollten ehrlich und offen zueinander sein. Wir müssen einerseits für unsere demokratischen Werte einstehen, andererseits aber auch deutlich machen, dass Meinungsfreiheit, Schutz der Menschenrechte und die demokratische Ordnung und Gewaltenteilung für uns unumstößlich sind. Trotz alledem wünsche ich mir, dass wir sowohl auf staatlicher, zivilgesellschaftlicher und persönlicher Ebene mit Freund*innen, Nachbar*innen und im Bekanntenkreis weiterhin kontroverse Diskussionen führen, im Dialog bleiben und diesen auch fördern.

Neben der berechtigten Kritik sehe ich durchaus die Problematik, dass die Konflikte gerne instrumentalisiert und mit anderen Themen aufgeladen werden. Dabei werden Forderungen nach Maßnahmen laut, deren Durchsetzung wir selbst in der Türkei kritisieren. Türkischen Politiker*innen sollte wie Gerd Wilders in Dresden, Viktor Orban auf dem CSU-Parteitag oder ausgeschiedene US-Präsidenten Barak Obama die Möglichkeit gewährt werden, in Deutschland aufzutreten und auch Wahlkampf zu machen, denn auch hier leben ihre Wahlberechtigten. Meinungsfreiheit heißt aber auch, andere Meinungen aushalten zu müssen.

Diese Meinungs- und Redefreiheit muss gleichermaßen für Oppositionelle, Kritiker*innen und Journalist*innen auch innerhalb der Türkei gelten, ohne dass sie Repressalien befürchten müssen.

Ich möchte, dass alle in der Türkei Wahlberechtigten die Chance haben, sich eine politische Meinung zu bilden, indem sie beide Seiten, also auch die Opposition anhören, ohne angefeindet zu werden. Kontroverse Diskussionen und Meinungsverschiedenheit sind unser demokratisches Fundament. Seit mittlerweile 15 Jahren bin ich in Dortmund politisch aktiv und für mich war immer klar, dass ich gerne die Stadt, in der ich lebe, sowie das Miteinander darin aktiv mitgestalten möchte. Ich wünsche mir, dass sich unsere türkischstämmigen Mitbürger*innen sich genauso stark für die hiesige Politik interessieren, verfolgen und an ihr teilnehmen, um unsere gemeinsame Zukunft auch gemeinsam hier zu gestalten.

In diesem Sinne „Glück auf!“

Euer Volkan

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Aufgaben und Funktionen in der Fraktion



Meine Stimme für Vernunft

Deutschland darf nicht weiter gespalten werden. Unser Land braucht wieder mehr Zusammenhalt, nicht Hass und Gewalt. Ich erhebe meine Stimme für Vernunft und gegen Radikalisierung, Ausgrenzung und Hetze.

Ich will, dass sich alle Menschen in Deutschland an Recht und Gesetz halten. Der Staat hat die Aufgabe, uns zu schützen. Das gilt für Gewalt gegen Frauen ebenso wie für Gewalt gegen Minderheiten. Wer zu uns kommt wird respektiert – und muss auch unsere Gesetze und Kultur respektieren.

Ich stehe ein für ein menschliches und ein sicheres Deutschland. Von der Politik erwarte ich Aufklärung, Bildung, Integration, klare Regeln und Anwendung der Gesetze – für ein friedliches Zusammenleben. Politische Kräfte, die Öl ins Feuer gießen, lehne ich ab. Denn sie spalten unsere Gesellschaft und schaden unserem Land.

Ich will in meinem persönlichen Umfeld dazu beitragen, dass Vorurteile abgebaut werden und die Vernunft wieder die Oberhand gewinnt.

Erstunterzeichner

Robert Atzorn, Schauspieler

Iris Berben, Schauspielerin

Senta Berger, Schauspielerin

Burghart Klaußner, Schauspieler und Theaterregisseur

Harald Krassnitzer, Schauspieler

Udo Lindenberg, Musiker

Kristin Meyer, Schauspielerin und Moderatorin

Clemens Schick, Schauspieler

Walter Sittler, Schauspieler

Patrick Winczewski, Regisseur und Schauspieler

Natalia Wörner, Schauspielerin


Dafür trete ich ein



Werde Mitglied

Ich bin überzeugt, dass Fortschritt möglich ist. Mit viel Engagement, guten Ideen und dem richtigen Teamgeist kann es auch in unserer oft so komplizierten Welt gelingen, das Leben für die Menschen besser zu machen. Nicht nur für wenige, sondern für alle.

Denn ich bin auch überzeugt, dass zu einem guten Leben die Gemeinschaft und der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft gehört. Für andere da sein, die es schwerer haben. Politik bedeutet für mich, dass das Leben für jeden und jede offen ist – unabhängig von der Herkunft, ohne Hürden, aber mit vielen Chancen für den eigenen Weg.

Wer Mitglied der SPD werden möchte, füllt eine Beitrittserklärung aus (online oder offline) und sendet diese an seine zuständige örtliche Parteigeschäftsstelle. Die Adresse findet man im Telefonbuch. Wer keine Adresse ausfindig machen kann, kann die Beitrittserklärung auch direkt an den SPD-Parteivorstand in Berlin richten:

SPD Parteivorstand
Willy-Brandt-Haus
Referat Mitgliederwerbung
Wilhelmstraße 141
10963 Berlin

Impulse für eine Zukunftsgerechte NRWSPD



So wollen wir unser Fundament stärken!