Die Landesregierung hat heute die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zur Antisemitismus-Beauftragten des Landes NRW berufen. Dazu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die […]
Entlastung durch den Wegfall des Fonds Deutscher Einheit bereits ein Jahr früher Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in […]
Die Landesregierung hat eine Ergänzung zum Haushaltsgesetz 2019 veröffentlicht. Jetzt sind 94 Millionen Euro an Investitionsmitteln für den Kita- und Tagespflege-Ausbau in NRW vorgesehen. Dazu erklärt […]
Zur heutigen Digitalkonferenz.NRW der nordrhein-westfälischen Landesregierung erklärt Christina Kampmann, Sprecherin für Digitalisierung und Innovation der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die sogenannte Digitalstrategie dieser Landesregierung ist in […]
