Pressemitteilungen aktuell

7. November 2018

Wir gratulieren der Antisemitismusbeauftragten Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu ihrer Berufung

Die Landesregierung hat heute die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zur Antisemitismus-Beauftragten des Landes NRW berufen. Dazu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die […]
7. November 2018

3,5 Mio. Euro mehr für Dortmund

Entlastung durch den Wegfall des Fonds Deutscher Einheit bereits ein Jahr früher Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in […]
7. November 2018

Kita-Ausbau braucht Verlässlichkeit, statt kleiner Strohfeuer

Die Landesregierung hat eine Ergänzung zum Haushaltsgesetz 2019 veröffentlicht. Jetzt sind 94 Millionen Euro an Investitionsmitteln für den Kita- und Tagespflege-Ausbau in NRW vorgesehen. Dazu erklärt […]
7. November 2018

Digitalstrategie für NRW benötigt konkrete Maßnahmen, keinen Flickenteppich an Zustandsbeschreibungen

Zur heutigen Digitalkonferenz.NRW der nordrhein-westfälischen Landesregierung erklärt Christina Kampmann, Sprecherin für Digitalisierung und Innovation der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die sogenannte Digitalstrategie dieser Landesregierung ist in […]