Pressemitteilungen aktuell

7. November 2018

Mehr Gelder für Klassenfahrten an Gedenkstätten

Der Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat heute einstimmig einer deutlichen Mittelerhöhung zur Durchführung von Schulfahrten an Gedenkstätten politischer Gewaltherrschaft zugestimmt. Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion […]
7. November 2018

Der Soziale Arbeitsmarkt kommt nun auch mit Tariflohn

Zur anstehenden Verabschiedung des Teilhabechancengesetzes im Bundestag erklärt Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der Soziale Arbeitsmarkt kommt. Das war schon vorher eine […]
7. November 2018

Wir gratulieren der Antisemitismusbeauftragten Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu ihrer Berufung

Die Landesregierung hat heute die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zur Antisemitismus-Beauftragten des Landes NRW berufen. Dazu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die […]
7. November 2018

3,5 Mio. Euro mehr für Dortmund

Entlastung durch den Wegfall des Fonds Deutscher Einheit bereits ein Jahr früher Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in […]