Pressemitteilungen aktuell

7. November 2018

Irrfahrt der Landesregierung verschleudert Kräfte des Reviers

Zur heutigen Sitzung der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ im Rheinischen Revier erklärt Frank Sundermann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Ministerpräsident Laschet hat heute […]
7. November 2018

SPD-Landtagsabgeordnete besuchten Multikulturelles Forum

Die SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau und Volkan Baran besuchten die Außenstelle des Multikulturellen Forums in Dortmund. Geschäftsführer Kenan Kücük, Fachbereichsleiterin Deniz Greschner und ihre Mitarbeiter*innen informierten über […]
7. November 2018

Die Strategie von Schwarz-Gelb in der Energiepolitik heißt Blockade

Zum Antrag der Landesregierung zur Änderung der Baubestimmungen bei der Windkraft in der heutigen Sitzung des Bundesrates erklärt Marc Herter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag […]
7. November 2018

Stefan Zimkeit: „Landesregierung kann verfassungsrechtliche Zweifel am Nachtragshaushalt nicht ausräumen!“

Der Landesrechnungshof hat verfassungsrechtliche Bedenken zum Nachtragshaushalt der Landesregierung. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat dazu eine Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses beantragt. Zu der heutigen […]